Das SÜDTIROL MAGAZIN hat gestern über die Meloni Pläne berichtet.
Bewegung im Tauziehen zwischen Rom und Bozen: Die Südtiroler Volkspartei unterzieht die jüngsten Signale und Entwürfe aus der italienischen Regierung einer genauen Prüfung.
In den Verhandlungen über die Wiederherstellung und den Ausbau der Südtiroler Autonomie kommt Bewegung auf: Die Parteispitze der Südtiroler Volkspartei (SVP) analysiert derzeit eingehend die aktuellen Vorschläge und Signale aus Rom. Im Zentrum steht dabei das Gesetzespaket der Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Seit Monaten verhandelt die Südtiroler Landesregierung um mehr Spielraum und die Rückholung jener Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen, die durch frühere Urteile des Verfassungsgerichtshofs beschnitten worden waren. Die Regierungszentrale im Palazzo Chigi hatte angekündigt, den Prozess zur Reform des Autonomiestatuts voranzutreiben.
Vorsichtige Haltung in der Parteileitung
Trotz der Vorstöße aus Rom bleibt die SVP wachsam. Bevor endgültige Beschlüsse gefasst oder parlamentarische Schritte unterstützt werden, will man sicherstellen, dass die vorgeschlagenen Formulierungen keine rechtlichen Fallstricke enthalten und den Schutz der Minderheiten vollumfänglich garantieren. Wie führende SVP-Vertreter gegenüber Rai Südtirol durchblicken ließen, gehe Gründlichkeit hier vor Schnelligkeit – jeder einzelne Passus müsse verfassungsrechtlich wasserdicht sein.
Entscheidend wird in den kommenden Wochen sein, ob der Entwurf aus Rom tatsächlich den Kernforderungen Bozens entspricht oder ob Nachbesserungen gefordert werden müssen.
(Quelle: Rai Südtirol)
